News für Ärzte

21.06.2024 Die Bundesregierung will den Behandlungsalltag für Ärzte und Patienten mit digitalen Lösungen vereinfachen. Ein Schritt in diese Richtung ist das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens vom 22.03.2024. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle. Sie soll den Austausch und die Nutzung von Gesundheitsdaten vorantreiben und die …

Gesundheitswesen: Digital-Gesetz ist beschlossene Sache Read More »

21.06.2024 Ärzte, die medizinische Fachangestellte (MFA) geringfügig beschäftigen, sollten klären, ob die MFA andere geringfügige Tätigkeiten ausüben, wie ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) veranschaulicht. Eine Hausärztin, die eine Gemeinschaftspraxis betreibt, hatte von April bis Oktober 2023 eine MFA mit durchschnittlich zwei Stunden pro Woche und für zunächst 72 €, später für 80 € monatlich …

Medizinische Fachangestellte: Gering­fügige Tätigkeit kann sozial­versicherungs­pflichtig sein Read More »

29.04.2024 Wer Gewinne aus selbständiger Arbeit erzielt, erhält regelmäßig Einkommensteuer-Vorauszah-lungsbescheide vom Finanzamt. Darin fordert es die Vorauszahlungen grundsätzlich quartalsweise in vier gleich hohen Beträgen an. Häufig werden die Vorauszahlungen mit einem solchen Bescheid auch gleich für die Folgejahre festgesetzt. Das erkennen Sie daran, dass das Finanzamt die Quartalsbeträge beispielsweise mit dem Zusatz „ab 2024“ festsetzt. …

Vorauszahlungen: Finanzamt darf auch Beträge für die Folgejahre festsetzen Read More »

08.03.2024 Im medizinischen Sektor sind zwei Umsatzsteuerbefreiungen von zentraler Bedeutung: Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die bei der Ausübung ärztlicher und arztähnlicher Berufe durchgeführt werden, sind nach den europarechtlichen Vorgaben steuerfrei zu stellen. Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen einschließlich der Diagnostik, Befunderhebung, Vorsorge, Rehabilitation, Geburtshilfe und Hospizleistungen sowie damit eng verbundene Umsätze, die von Einrichtungen des …

Facharzt: Laborärztliche Diagnose ist von der Umsatzsteuer befreit Read More »

27.09.2023 Zwei Ärzte können gemeinsam ein Ärztezentrum bilden.  Laut Oberlandesgericht Frankfurt/Main (OLG) weist der Begriff „Zentrum“ im medizinischen Bereich nicht auf eine besondere Größe hin und ist nicht irreführend. Der Antragsteller betreibt eine Praxis für plastische Chirurgie. Die beiden Antragsgegner sind Fachärzte für plastische und ästhetische Chirurgie. Zudem ist einer der beiden Antragsgegner Facharzt für …

Gemeinschaftspraxis: Schon zwei Ärzte können ein „Zentrum“ bilden Read More »

27.09.2023 Der Bundesrat hat die stärkere Regulierung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) durch ein entsprechendes MVZ-Regulierungsgesetz gefordert. Diese Forderung geht auf eine Initiative der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Hamburg zurück. Das Gesetz soll die Monopolstellung einzelner Träger verhindern und eine am Patientenwohl orientierte ambulante Versorgung stärken. Die Entschließung des Bundesrats sieht unter anderem die Schaffung …

Initiative: Bundesrat fordert stärkere Regulierung Medizinischer Versorgungszentren Read More »

26.05.2023 Seit dem 01.01.2009 können viele Privatkliniken keine Umsatzsteuerbefreiung mehr in Anspruch nehmen. Die Umsatzsteuerbefreiung für Krankenhäuser, die nicht von einem öffentlich-rechtlichen Träger betrieben wurden, ist seitdem an den Bedarfsvorbehalt des Sozialgesetzbuchs geknüpft. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich mit dieser Thematik beschäftigt und Hinweise zur Prüfung der Steuerbefreiung gegeben – insbesondere zur 40-%-Quote. Für Veranlagungszeiträume …

40 % Quote: Neues zur Umsatzsteuer­befreiung von Privatkliniken Read More »

11.05.2023 In einem vom Bundesfinanzhof (BFH) entschiedenen Streitfall ging es um einen Arzt, der im Streitjahr 2014 in Deutschland wohnte. Neben seiner inländischen Tätigkeit als Honorararzt einer Klinik war er dreimal (für vier, acht bzw. 22 Tage) als Vertreter eines Facharztes in einer Schweizer Klinik tätig gewesen. Strittig war der Status des Arztes als Grenzgänger. …

Facharzt: Grenzgänger­regelung bei gering­fügiger Beschäftigung über die Grenze Read More »

27.03.2023 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Zulässigkeit von Ausfallpauschalen für kurzfristig abgesagte Termine zur Behandlung minderjähriger Kinder entschieden. Im Urteilsfall sollte eine Mutter eine Ausfallpauschale für zwei Termine ihrer Kinder bei einer Ergotherapie in Höhe von 50 € zahlen. Aufgrund von Erkältungssymptomen und in Anbetracht einer möglichen Corona-Infektion eines ihrer Kinder hatte sie am …

Absage: Wann Ausfall­pauschalen für entfallene Arzttermine zulässig sind Read More »

21.12.2022 Wer eine bevorzugte Behandlung durch einen leitenden oder besonders qualifizierten Arzt im Krankenhaus möchte (Chefarztbehandlung), muss grundsätzlich ein Zusatzhonorar zahlen. Das Amtsgericht Bielefeld (AG) hat klargestellt, dass eine Teilzeitanstellung kein Hindernis für die Abrechnung solcher Wahlarztleistungen ist. Die Klägerin ist eine Fachärztin für Orthopädie und Unfallchirurgie in einem Klinikum, bei dem sie in Teilzeit …

Chefarztbehandlung – Dürfen auch Teilzeitärzte Wahlleistungen abrechnen? Read More »